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Neue Wege der Bürgerbeteiligung

Vieles spricht laut Studie daher dafür, dass ein Mehr an Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie einen konstruktiven Umgang mit der gegenwärtigen gesellschaftlichen Spaltung vorantreiben kann. Die Ergänzung des jetzigen Demokratiemodells durch direkte Elemente und mehr Bürgerbeteiligung wäre eine realistische Vision und könnte den Wandel von einer repräsentativen zu einer partizipativen Demokratie bringen. Es geht hier auch um die Rückbesinnung auf die eigentliche Funktion der Demokratie: Demokratie als ein Werkzeug, das Vielfalt abbildet, indem es unterschiedliche Interessen in eine Konsensform bringt.  Beispielhaft wird in diesem Zusammenhang verwiesen auf die Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsmodellen, etwa in Baden-Würtemberg oder der Schweiz, mit “losdemokratischen” Elementen wie beispielsweise in Irland oder mit dem Modell einer “Monitorial Citizenship”, wie es in São Paulo zum Einsatz kam.

Mehr Teilhabe macht, so die Erfahrung aus den Beispielen, die Bürger zufriedener und sozial engagierter, stärkt die Wirtschaft und senkt die Staatsverschuldung. In Zeiten zunehmender Vernetzung erscheint diese Richtung für die Vision eines zukunftsfähigen Staates am plausibelsten: Es geht darum, die Bürger zu ermächtigen.

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